Storys zum Thema Politik

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Die TCS-Pannenhilfe gibt's nun auch online

Vernier (ots) - Die Pannenhilfe des Touring Club Schweiz ist jetzt in digitaler Form verfügbar. Die Mitglieder haben somit die Möglichkeit, Pannen direkt über eine digitale Plattform zu melden und falls gewünscht, einen personalisierten Termin für den Einsatz vereinbaren. Mit dem Ziel, die Dienstleistungen für seine Mitglieder laufend zu verbessern, bietet der TCS neu einen Online-Service für die Pannenmeldung an. ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierungsrätin Dominique Hasler trifft sich mit Gesamtstiftungsrat des LED

Vaduz (ots) - Am Montag, 9. Mai traf sich Regierungsrätin Dominique Hasler mit den Gesamtstiftungsrat des Liechtensteinischen Entwicklungsdienstes (LED) unter dem Vorsitz des neuen Stiftungsratspräsidenten Peter Beck. Das Treffen diente einem persönlichen Austausch zwischen der Aussenministerin Dominique Hasler und den Stiftungsratsmitgliedern des LED. Dabei wurde ...

Fürstentum Liechtenstein

Franziska Frick wird Leiterin des Amtes für Statistik

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 10. Mai 2022 Franziska Frick als Leiterin des Amtes für Statistik bestellt. Die bisherige Leiterin Andrea Scheller verlässt das Amt für Statistik per Ende Juni 2022. Franziska Frick arbeitet seit 2009 für das Amt für Statistik und ist zuständig für den Aufbau und die Weiterentwicklung der Statistiken im Bereich Gesundheit. Seit 2018 hat sie zudem die Funktion als ...

Fürstentum Liechtenstein

Schneesicherer Winter dank kalter Temperaturen

Vaduz (ots) - Der Liechtensteinische Lawinendienst zieht eine durchaus positive Bilanz der vergangenen Saison. Dank grossen Neuschneemengen zum Saisonstart und kalter Temperaturen war es eine schneesichere Saison mit überschaubarer Lawinengefahr. Der Mess- und Beobachtungsdienst des Liechtensteinischen Lawinendienstes führte seine Messungen von Anfang November bis Ende April durch. Mehrere Messdaten zeigen Werte unter ...

Fürstentum Liechtenstein

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im April 2022

Vaduz (ots) - Beim Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende April 264 Arbeitslose gemeldet, eine Person mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote bleibt im April 2022 mit 1,3 % unverändert gegenüber dem Vormonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 94 Personen (-26,3 %). Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,5 Prozentpunkte. ...

Fürstentum Liechtenstein

Empfang der liechtensteinischen Olympiadelegation!

Vaduz (ots) - Zwei Athletinnen und ein Athlet vertraten Liechtenstein an den Olympischen und Paralympischen Spielen Beijing 2022. Am Montag, 9. Mai wurden sie von S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein sowie von Sportministerin Dominique Hasler gebührend in Empfang genommen. Die Olympischen Winterspiele wurden vom 4. Februar bis zum 20. Februar und die Paralympischen Spiele vom 4. bis 13. März 2022 in Peking, ...

Fürstentum Liechtenstein

Erste Schlussauslosung von Aufenthaltsbewilligungen an EWR-Staatsangehörige

Vaduz (ots) - Das Ausländer- und Passamt hat am Freitag, 6. Mai 2022 die erste Schlussauslosung von Aufenthaltsbewilligungen in diesem Jahr durchgeführt. Dabei wurden 20 Aufenthaltsbewilligungen zur Erwerbstätigkeit und 4 zur erwerbslosen Wohnsitznahme vergeben. Anmeldungen für die nächste Auslosungsrunde nimmt das Ausländer- und Passamt vom 1. bis 31. August ...

Fürstentum Liechtenstein

Liechtenstein-Preis: Herausragende Forschung gewürdigt

Vaduz (ots) - Am Montag, 9. Mai fand die feierliche Überreichung des "Liechtenstein-Preis 2021" für wissenschaftliche Forschung im Regierungsgebäude in Vaduz statt. Die Auszeichnung wird seit 1983 verliehen und dient als Anerkennung für hervorragende wissenschaftliche Forschung. Der Preis zählt zu den renommiertesten Auszeichnungen an der Universität Innsbruck und an der Medizinischen Universität Innsbruck. ...

Fürstentum Liechtenstein

Stipendien: Bin ich anspruchsberechtigt?

Vaduz (ots) - Der Staat unterstützt in Ausbildung stehende Personen in Form von Stipendien und Darlehen. Wer hat Anspruch auf ein Stipendium? Worin unterscheiden sich Stipendien und Darlehen? Wie läuft das Antragsverfahren ab? Am Mittwoch, 18. Mai 2022 findet um 18 Uhr im Berufsinformationszentrum (BIZ),Postgebäude, Schaan, eine Informationsveranstaltung zum Thema Stipendien statt. Nach einem kurzen Gesamtüberblick ...

HEV Schweiz

Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung weiter vertagt

Zürich (ots) - Der HEV Schweiz ist enttäuscht, dass die nationalrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-N) an ihrer Sitzung vom 5./6. Mai 2022 noch immer keinen klaren Entscheid für einen Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung gefällt hat. Die Erhebung einer fiktiven Mietzins-Steuer für die Nutzung der eigenen Wohnung oder des eigenen Hauses ...

Fürstentum Liechtenstein

Jugend und Sport (J+S) bildet neue Kindersport Trainerinnen und Trainer aus

Vaduz (ots) - 15 interessierte Männer und 3 Frauen trafen sich am Mittwoch, 20. April in Ruggell zum Kursauftakt. Pascal Vollmeier, Leiter des Kinderfussball-Projektes beim Liechtensteinischen Fussballverband und J+S Experte, gab einen Ausblick auf sechs intensive Kurstage. Am Ende der Kurswoche haben die motivierten Trainerinnen und Trainer viele gute Instrumente in ...

H+ Die Spitäler der Schweiz

Spitäler, Kliniken und Krankenversicherer reichen gemeinsam Qualitätsvertrag beim Bundesrat ein

Bern (ots) - H+, santésuisse und curafutura haben gemeinsam einen Qualitätsvertrag für Spitäler und Kliniken beim Bundesrat eingereicht. Der Vertrag ist zusammen mit der Medizinaltarif-Kommission UVG (MTK) erarbeitet worden und ist der erste Vertrag dieser Art überhaupt. Das ist ein Meilenstein für die ...

swissstaffing - Verband der Personaldienstleister der Schweiz

Beschränkung der Temporärarbeit im Rahmen des Gesetzes zum öffentlichen Beschaffungswesen im Kanton Genf: swissstaffing legt Beschwerde gegen diese Gesetzesänderung ein

Dübendorf (ots) - Die Änderung des "La loi autorisant le conseil d'Etat à adhérer à l'accord intercantonal sur les marchés publics (L-AIMP)" führt eine Beschränkung des Einsatzes von Temporär-arbeitenden bei öffentlichen Aufträgen ein. ...

Fürstentum Liechtenstein

Neuauflage Busbevorzugungskonzept Liechtenstein - Kenntnisnahme durch Regierung und Möglichkeit zur Stellungnahme

Vaduz (ots) - Das Mobilitätskonzept 2030 beinhaltet mit der Massnahme 1.04 die Neuauflage des Busbevorzugungskonzept für Liechtenstein. Mit dieser Massnahme verfolgt die Regierung das Ziel, den öffentlichen Verkehr gegenüber dem motorisierten Individualverkehr zu priorisieren und ungehindert vom stockenden ...

Fürstentum Liechtenstein

Chancengleichheitspreis 2022 - Ausschreibung

Vaduz (ots) - Auch dieses Jahr verleiht die liechtensteinische Regierung den mit CHF 15'000 dotierten Chancengleichheitspreis. Ausgezeichnet werden Projekte, welche zu einer grösseren Chancengleichheit in den Bereichen Gleichstellung von Frau und Mann, Menschen mit Behinderung, soziale Benachteiligung, Alter, Jugend, Migration und Integration sowie sexuelle Orientierung beitragen. Den Chancengleichheitspreis 2020 gewann ...

VSE / AES

Rettungsschirm für Elektrizitätsunternehmen: Der VSE fordert grundlegende Überarbeitung

Aarau (ots) - Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE begrüsst den Grundsatz einer subsidiären, freiwilligen Notfallmassnahme, um auch bei einer ausserordentlichen, nicht antizipierbaren Marktentwicklung die Versorgungssicherheit gewährleisten zu können. Der Vorschlag des Bundesrates ist jedoch ...

Fürstentum Liechtenstein

Covid-19-Nachtragskredit an die Kulturstiftung: Einreichung von Anträgen

Vaduz (ots) - Im März hat der Landtag einen Nachtragskredit von CHF 250'000 an die Kulturstiftung Liechtenstein zur Sicherung der Kulturlandschaft in Zusammenhang mit den Folgen des Coronavirus beschlossen. Die zur Umsetzung dieses Finanzbeschlusses erforderliche Leistungsvereinbarung zwischen Regierung und Kulturstiftung wurde genehmigt und unterzeichnet. Die ...

Fürstentum Liechtenstein

Agrarpolitischer Bericht 2022 geht in die öffentliche Konsultation

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 3. Mai 2022 den Entwurf des agrarpolitischen Berichts 2022 zur öffentlichen Konsultation freigegeben. Ziel ist es, bei der zukünftigen Ausrichtung der liechtensteinischen Agrarpolitik den Themen der Nachhaltigkeit, des Klimawandels und der Ökologie ein starkes Gewicht zu geben - unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit der Landwirtschaftsbetriebe - ...

HEKS - Hilfswerke der Evang. Kirche / EPER - L'Entraide Protestante Suisse

Diskriminierende Sozialhilfepolitik

Fürstentum Liechtenstein

RSV-Schülerinnen und Schüler zu Besuch bei Regierungschef Daniel Risch

Vaduz (ots) - Im Rahmen des Staatskundeunterrichts besuchten am Mittwochmorgen, 4. Mai 2022, elf Schülerinnen und Schüler sowie zwei Lehrpersonen der Realschule Vaduz (RSV) Regierungschef Daniel Risch im Regierungsgebäude in Vaduz. Der persönliche Austausch mit Daniel Risch ermöglichte es den Schülerinnen und Schüler einen Einblick in das Wirken des ...

Fürstentum Liechtenstein

Stellungnahme zur Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts verabschiedet

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 3. Mai 2022 die Stellungnahme betreffend die Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts (PGR) sowie weiterer Gesetze verabschiedet. Die Vorlage soll im Juni vom Landtag in zweiter Lesung behandelt werden. Die Abänderungen dienen unter anderem der Präzisierung und Vereinfachung einzelner ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Bericht und Antrag zur Abänderung des Markenschutzgesetzes

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer letzten Sitzung den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Markenschutzgesetzes sowie weiterer Gesetze zuhanden des Landtags verabschiedet. Die Vorlage dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken. Die Richtlinie ist Teil einer ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend den Umsetzungsstand des Mobilitätskonzepts 2030 sowie der darin enthaltenen längerfristigen Leitprojekten

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 3. Mai 2022 den Bericht und Antrag betreffend den zweiten Monitoringbericht zum Mobilitätskonzept 2030 verabschiedet. Anlässlich der Behandlung des Berichts und Antrags betreffend das Mobilitätskonzept 2030 im Landtag wurde die Regierung beauftragt, ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Interpellationsbeantwortung betreffend die staatlichen Aktivitäten im Telekommunikations- und Postmarkt

Vaduz (ots) - An der Landtagssitzung vom 29. September 2021 wurde die Interpellation vom 31. August 2021 betreffend die staatlichen Aktivitäten im Telekommunikations- und Postmarkt an die Regierung überwiesen. Im Rahmen der Interpellation wurde die Regierung eingeladen, neun Fragen zu den öffentlichen Unternehmen ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend die Abänderung des Eisenbahngesetzes

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 3. Mai 2022 eine Stellungnahme zu den anlässlich in der 1. Lesung betreffend die Abänderung des Eisenbahngesetzes (EBG) aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Mit dieser Vorlage wird das Eisenbahngesetz gemäss den anzuwendenden EWR-Rechtsakten aktualisiert. Im Rahmen der ersten Lesung im Landtag, welche am ...

Fürstentum Liechtenstein

Stellungnahme zur Vereinfachung und Beschleunigung des Strafverfahrens verabschiedet

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 3. Mai 2022 die Stellungnahme betreffend die Abänderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozessordnung, des Staatsanwaltschaftsgesetzes, des Rechtshilfegesetzes und des Jugendgerichtsgesetzes verabschiedet. Die Vorlage soll im Juni vom Landtag in zweiter Lesung behandelt werden. Verschiedene Abänderungen ...

Fürstentum Liechtenstein

Postulatsbeantwortung der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Vorbildfunktion des Staates im Bereich Klima und Energie verabschiedet

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 3. Mai 2022 die Postulatsbeantwortung betreffend die Vorbildfunktion des Staates im Bereich Klima und Energie zuhanden des Landtags verabschiedet. Das Land Liechtenstein kann auf eine langjährige Erfahrung im Bereich des nachhaltigen Bauens ...

Fürstentum Liechtenstein

Gesamtüberarbeitung Landesrichtplan - Abschluss der ersten Phase

Vaduz (ots) - Der Landesrichtplan befasst sich schwerpunktmässig mit den Sachbereichen der Landschaft, der Siedlung, der Infrastrukturen und der öffentlichen Bauten und Anlagen sowie des Verkehrs. Die zentrale Aufgabe des Landesrichtplans ist die überörtliche und grenzüberschreitende Raumplanung. Die Überarbeitung des Landesrichtplans steht im Kontext der Ziele ...

Fürstentum Liechtenstein

Bericht und Antrag betreffend den Staatsbeitrag an die Kosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 2023 genehmigt

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 3. Mai 2022 den Bericht und Antrag an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend den Staatsbeitrag an die Kosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung der übrigen Versicherten für das Jahr 2023 genehmigt. Die Gesundheitskosten sind ...

Schweizerischer Städteverband / Union des villes suisses

Hilfe und Betreuung im Alter: Die Städte stehen für eine umfassende Alterspolitik

Bern (ots) - Die Menschen werden stets älter, die Bedürfnisse und Unterstützungsangebote vielfältiger. Dies stellt auch die Städte vor Herausforderungen, ein wichtiger Akteur in der Alterspolitik. Hilfe und Betreuung für Seniorinnen und Senioren müssen sichergestellt werden, um ihnen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Dazu braucht es alle Staatsebenen. ...